Unsere AGB
Allgemeine Geschäftsbedingungen
der Firma nordparkett.com, fortfolgend „Nordparkett“ genannt.
Stand: Juni 2010
§ 1 Geltungsbereich
Für die Geschäftsbeziehung zwischen der Firma Nordparkett, Milower Weg 7a, 24783 Osterrönfeld und dem Kunden gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Verbraucher sind im Sinne dieser Geschäftsbedingungen natürliche Personen, mit denen in Geschäftsbeziehungen getreten wird, ohne dass diesen eine gewerbliche, selbständige oder freiberufliche Tätigkeit zugerechnet werden kann. Unternehmer sind im Sinne dieser Geschäftsbedingungen natürliche oder juristische Personen oder rechtsfähige Personengesellschaften, mit denen in Geschäftsbeziehungen getreten wird, die in Ausübung einer gewerblichen, selbständigen oder freiberuflichen Tätigkeit handeln. Kunden sind im Sinne dieser Geschäftsbedingungen sowohl Verbraucher als auch Unternehmer. Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende AGB werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, ihre Geltung wird ausdrücklich schriftlich vereinbart.
Dem formularmäßigen Hinweis auf Geschäftsbedingungen des Kunden wird widersprochen.
§ 2 Anmeldung
Um bei Nordparkett bestellen zu können ist eine vorherige Anmeldung und Registrierung zwingend erforderlich. Eine Mehrfachanmeldung unter verschiedenen Namen oder Adressen ist unzulässig. Mit dem abgeschlossenen Anmeldeverfahren wird der Kunde von Nordparkett zum System zugelassen. Diese Systemzulassung kann von Nordparkett jederzeit und ohne Angabe von Gründen mit sofortiger Wirkung widerrufen werden.
§ 3 Vertragsschluss
Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern einen unverbindlichen Online-Katalog dar. Durch Anklicken des Buttons „Bestellen “ geben Sie eine verbindliche Bestellung der im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Die Bestätigung des Eingangs Ihrer Bestellung erfolgt zusammen mit der Annahme der Bestellung unmittelbar nach dem Absenden durch automatisierte E-Mail. Mit dieser E-Mail-Bestätigung ist der Kaufvertrag zustande gekommen. Die Annahme erfolgt unter dem Vorbehalt der richtigen und rechtzeitigen Selbstbelieferung durch eventuelle Zulieferer von Nordparkett. Dies gilt nur für den Fall, dass die Nichtlieferung nicht von Nordparkett zu vertreten ist und gegenüber Verbrauchern nur für den zusätzlichen Fall, dass Nordparkett mit dem ausfallenden Zulieferer ein kongruentes Deckungsgeschäft abgeschlossen hat. Sollte die Ware nicht verfügbar sein, so wird Nordparkett den Kunden unverzüglich darüber informieren und die eventuelle Vorleistung des Kunden unverzüglich erstatten. Der Vertragstext wird gespeichert. Der Besteller kann die allgemeinen Geschäftsbedingungen von Nordparkett jederzeit auf dieser Seite einsehen oder herunterladen. Die konkreten Bestelldaten des Bestellers sind aus Sicherheitsgründen nicht per Internet abrufbar und werden gemäß den Datenschutzbestimmungen von Nordparkett vertraulich behandelt.
§ 4 Preise
Alle Preise verstehen sich inklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer und sonstiger Preisbestandteile zuzüglich anfallender Versandkosten.
§ 5 Mitwirkungspflichten des Kunden und Haftung bei vorzeitiger Kündigung
Soweit Nordparkett zur Durchführung der Bestellung des Kunden auf dessen Mitwirkung, insbesondere auf die Übersendung notwendiger Daten angewiesen ist, hat der Kunde diese bei der Bestellung oder unverzüglich im Anschluß hieran vorzunehmen. Kündigt Nordparkett den Vertrag mit dem Kunden wegen Unterlassens der geschuldeten Mitwirkungshandlungen, oder kündigt der Kunde den Vertrag nach Ablauf der in § 7 bestimmten Widerrufsfrist, und hat Nordparkett zu diesem Zeitpunkt bereits mit der Bearbeitung seiner Bestellung begonnen, so kann Nordparkett vom Kunden den Ersatz der Schäden verlangen, die ihr infolge der bereits getätigten Arbeiten entstanden sind. Dazu gehören insbesondere die Kosten für Handling und Rücksendung des Materials zum Lieferanten von Nordparkett.
§ 6 Lieferung
Sofern nicht anders vereinbart, erfolgt die Lieferung an die vom Besteller angegebene Lieferadresse innerhalb von 7 Tagen nach Zahlungseingang.
Im Einzelfall bietet Nordparkett dem Besteller an, dass ein zunächst nicht lieferbares Produkt später bei Verfügbarkeit dem Besteller zugesandt wird (Nachlieferung). Der Besteller zahlt bei der Nachlieferung keine weiteren Versandkosten oder Nachnahmegebühren. Sofern der Kunde Unternehmer ist, gehen alle Risiken und Gefahren der Versendung auf den Kunden über, sobald die Ware von Nordparkett an den beauftragten Logistikpartner übergeben wird.
§ 7 Belehrung zum Widerrufsrecht des Bestellers
Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:
Nordparkett, Inhaber: Andreas Czaja, Milower Weg 7a, 24783 Osterrönfeld, E-Mail: shop [at] nordparkett.com
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
§ 8 Zahlung
Bei Nordparkett hat der Besteller die Möglichkeit deutschlandweit per Vorkasse (Überweisung, PayPal oder Moneybookers) zu bezahlen. Nordparkett akzeptiert ausschließlich nur die im Rahmen des Bestellvorgangs dem Kunden jeweils angezeigten Zahlungsarten. Die Bezahlung per Rechnung, sowie per Elektronischer Lastschrift ist z.Zt. nicht möglich. Bei der Bezahlung mittels Vorkasse zahlt der Besteller im Voraus direkt auf das Konto von Nordparkett. Der Besteller soll den Betrag bitte nicht überweisen, bevor Nordparkett die Lieferbarkeit des Produktes verbindlich zugesagt und damit das Vertragsangebot angenommen hat. Außerdem ist zu beachten, dass bei Vorkasse-Zahlungen evtl. Bankgebühren zu Lasten des Bestellers gehen. Es muss der volle Rechnungsbetrag bei Nordparkett eingehen. Die Kontonummer für die Überweisung wird mit der Zusage der Lieferbarkeit übermittelt. Kommt der Kunde in Verzug, ist Nordparkett berechtigt, einen erhöhten Zinssatz von 8 % über dem jeweiligen Basiszinssatz für den fall, dass der Kunde Unternehmer ist zu verlangen. Das Recht von Nordparkett, einen höheren Schaden geltend zu machen bleibt hiervon unberührt.
§ 9 Eigentumsvorbehalt
Alle gelieferten Waren bleiben bis zur vollständigen Bezahlung im Eigentum von Nordparkett. Das Vorbehaltseigentum erstreckt sich auch auf verarbeitete Gegenstände und im Falle der Weiterveräußerung auf die Kaufpreisforderung (verlängerter Eigentumsvorbehalt).
§ 10 Gewährleistung
Die Gewährleistungsansprüche des Kunden beschränken sich zunächst auf das Recht zur Nacherfüllung (Nachbesserung oder Ersatzlieferung), wobei die Wahl des Verbrauchers durch Nordparkett abgelehnt werden kann, wenn sie nur mit unverhältnismäßigen Kosten möglich ist. Dem Kunden, der Unternehmer ist, steht dieses Wahlrecht nicht zu. Eine Nachbesserung gilt nach dem erfolglosen zweiten Versuch als fehlgeschlagen, wenn sich nicht insbesondere aus der Art der Sache oder des Mangels oder den sonstigen Umständen etwas anderes ergibt. Ist die Nacherfüllung fehlgeschlagen oder hat Nordparkett die Nacherfüllung insgesamt verweigert oder auf eine vom Kunden gesetzte angemessene Frist nicht reagiert, so ist der Kunde zur Herabsetzung der Vergütung oder zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt. Schadensersatzansprüche bleiben unberührt.
Ist der Kunde Unternehmer, leistet Nordparkett für Mängel der Ware zunächst (nach Wahl von Nordparkett) Gewähr durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung. Mängelansprüche des Kunden setzen voraus, dass dieser seinen nach § 377 HGB geschuldeten Untersuchungs- und Rügeobliegenheiten ordnungsgemäß nachgekommen ist.
§ 11 Haftungsbegrenzung
Nordparkett schließt die Haftung für Schäden, die durch einfache Fahrlässigkeit verursacht worden sind, aus, sofern diese keine vertragswesentlichen Pflichten, Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder Garantien betreffen oder Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz berührt sind. Gleiches gilt für Pflichtverletzungen der Erfüllungsgehilfen von Nordparkett. Nordparkett haftet deshalb nicht für Schäden, die nicht am Liefergegenstand selbst entstanden sind; insbesondere haftet Nordparkett nicht für entgangenen Gewinn oder für sonstige Vermögensschäden des Bestellers. Soweit die Haftung von Nordparkett ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung von Arbeitnehmern, Vertretern und Erfüllungsgehilfen. Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist die Haftung in Fällen einfacher Fahrlässigkeit auf die Schäden, die in typischer Weise mit dem Vertrag verbunden und vorhersehbar sind, höchstens jedoch auf einen Betrag in Höhe des Doppelten des nach der jeweiligen Bestellung bezahlten Kaufpreises, beschränkt.
§ 12 Datenschutz und Datensicherheit
Die von Kunden im Rahmen der Bestellung eingegebenen persönlichen Daten wie Kreditkartennummer, Bankleitzahl, Bankkontonummer, Name und Adresse werden verschlüsselt und dadurch bei der Übertragung im Internet gegen den Zugriff von Unbefugten geschützt. Nordparkett benutzt ein sicheres Übertragungsverfahren - die sogenannte "Secure Socket Layer" (SSL)-Übertragung - um Kundendaten zu verarbeiten. Mit der Aufgabe der Bestellung erklärt der Besteller sein Einverständnis, dass Nordparkett seine in der Bestellung enthaltenen persönlichen Daten speichert, verarbeitet und im Rahmen der Kundenbeziehung benutzt.
§ 13 Anwendbares Recht
Dem gesamten Rechtsverhältnis zwischen dem Besteller und Nordparkett liegt deutsches Recht zugrunde. UN-Kaufrecht (CISG) findet keine Anwendung.
Sofern der Kunde Unternehmer ist, ist 24768 Rendsburg Gerichtsstand; Nordparkett ist jedoch berechtigt, den Kunden auch an seinem Wohnsitzgericht zu verklagen. Sind diese AGB ganz oder teilweise nicht Vertragsbestandteil geworden oder unwirksam, so bleibt der Vertrag im Übrigen wirksam. Soweit die Bestimmungen nicht Vertragsbestandteil geworden oder unwirksam sind, richtet sich der Inhalt des Vertrags nach den gesetzlichen Vorschriften. Der Vertrag ist nur dann unwirksam, wenn das Festhalten an ihm auch unter Berücksichtigung der nach den gesetzlichen Vorschriften vorzunehmenden Änderungen eine unzumutbare Härte für eine Vertragspartei darstellen würde. Der Kunde stimmt dieser Erhebung, Verarbeitung und Nutzung sowie seinen Rechten aus dieser Erhebung, Verarbeitung und Nutzung bis auf Widerruf ausdrücklich zu. Er ist jederzeit berechtigt, seine Daten einzusehen und ggf. Angaben verändern bzw. löschen zu lassen.